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Auswahl,AusgestaltungundUmsetzungvonNWRM: Voraussetzungen fürdieGewährleistungderWirksamkeit
Zahlreiche Faktoren beeinflussen die Umsetzung, dieWirksamkeit und den Erfolg von
NWRM und es ist äußerst wahrscheinlich, dass sich diese Faktoren von einem Land,
einem Einzugsgebiet und einem städtischen oder ländlichen Gebiet zum nächsten
unterscheiden. Die größte Herausforderung ist, die richtigenAnreize zu setzen, damit
diediversenPolitiken und Strategien auf koordinierteArt undWeise umgesetztwerden
können.NWRM können durchaus eine hilfreiche und verbindende Rolle spielen, wenn
sie nicht nur aus der Perspektive des Wassers gesehen werden. Da die politische
Koordinierung bereits in die bestehenden Richtlinien eingebettet wurde (siehe
Tabelle unten), haben Sie eine klare Grundlage, um sie auf allen Entscheidungsebenen
voranzutreiben,einschließlichStädten,Wassereinzugsgebietenoder ländlichenGebieten.
Tabelle2 -PolitischeKoordinierungalsGrundvoraussetzung fürdieUmsetzungvon in
dieEU-PolitikeingebettetenRichtlinien
Richtlinie
Grundlage zur Gewährleistung von Zusammenarbeit und Synergienmit anderen
EU-Politiken und Strategien
Wasserrahmen-
richtlinie
Die WRRL erfordert
eine weitere Integration des Schutzes und der nachhaltigen Bewirtschaftung vonWasser in andere Politikbereiche
der Gemeinschaft, wie Energie, Verkehr, Landwirtschaft, Fischerei, Regionalpolitik und Tourismus […].
Ferner sollte die WRRL
eine Basis für einen kontinuierlichen Dialog und für die Entwicklung von Strategien zugunsten einer stärkeren Integration der
politischen Bereiche schaffen.
Insbesondere sollte für jeden Flussgebiet-Bewirtschaftungsplan (River Basin Management Plan; RBMP)
ein „Klimacheck“ durchgeführt werden, um sicherzustellen, dass die Anpassung an den Klimawandel umfassend in den RMBP
berücksichtigt wird.
Hochwasserrisiko-
management-Richt-
linie
Aufgrund ihres „Wasser-Fokus“ und der gemeinsamen Planungseinheit (Flussgebiete/Einzugsräume), ist es besonders wichtig,
dass Synergien zwischen der Verwirklichung eines gutenWasserzustands (WRRL) und dem Management von Hochwasserrisiken
(Hochwasserrisikomanagement-RL) geschaffen werden. Artikel 9 der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie definiert ganz konkret, dass
Mitgliedstaaten geeignete Maßnahmen zur Koordinierung der Anwendung dieser Richtlinie und der Richtlinie 2000/60/EG treffen und
sich auf Möglichkeiten zur Verbesserung der Effizienz und des Informationsaustausches sowie zur Verwirklichung von gemeinsamen
Synergien und Vorteilen im Hinblick auf die in Artikel 4 der Richtlinie 200/60/EG festgelegten Umweltziele konzentrieren sollten
.
Biodiversitätsstra-
tegie
Die politische Koordinierung ist entscheidend für die Verwirklichung der Ziele der EU-Biodiversitätsstrategie.
Die Strategie weist darauf
hin, dass
für die Erfüllung des Biodiversitätsziels für 2020 die vollständige Umsetzung der bestehenden EU-Umweltvorschriften sowie
diverse Maßnahmen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene erforderlich sein werden. Zahlreiche existierende oder geplante
politische Initiativen unterstützen die Biodiversitätsziele. Der Klimawandel beispielsweise, der einen erheblichen und zunehmenden
Druck auf die Biodiversität ausübt und für die Veränderung von Lebensräumen und Ökosystemen verantwortlich ist, wird in einem
umfangreichen, 2009 angenommenen EU-Richtlinienpaket in Angriff genommen
. […] Die Strategie unterstreicht auch die Bedeutung
einer
zukünftigen Rahmenrichtlinie zum Schutz des Bodens, die unbedingt nötig ist, damit die EU die gesteckten Biodiversitätsziele
erreichen kann
.
Auch die Notwendigkeit von
EU-Bemühungen zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den
verschiedenen Biodiversitätskonventionen sowie Übereinkommen zur Bekämpfung des Klimawandels und der Wüstenbildung
wird
aufgrund der daraus entstehenden Vorteile betont.
Gemeinsame
Agrarpolitik
Die Politikvernetzung ist explizit in den Zielsetzungen der zukünftigen GAP verankert, die folgende Punkte einschließen:
(a)
die
Fortsetzung der Maßnahmen zur Bekämpfung des bzw. Anpassung an den Klimawandel, damit die Landwirtschaft auf den Klimawandel
reagieren kann, und (b) die Gewährleistung nachhaltiger Produktionsmethoden und Sicherung der verstärkten Bereitstellung von
Umweltgütern,
da viele der durch die Landwirtschaft erzeugten öffentlichen Leistungen nicht über die normale Funktionsweise der
Märkte vergütet werden. Die Direktzahlungen der zukünftigen GAP schließen nun im Rahmen der Erfüllung anderweitiger Auflagen
auch die WRRL mit ein. Die zukünftige GAP unterstreicht die Notwendigkeit, die Kohärenz zwischen der EU-Politik zur ländlichen
Entwicklung und anderen EU-Politiken
zu
stärken,
insbesondere durch Errichtung
eines
gemeinsamen strategischen Rahmens für
EU-Gelder.
Ferner verlangt sie von den MS, ökologische Schwerpunkte zu benennen, welche die
Umsetzung der EU-Richtlinien über
Umwelt, Klima und Biodiversität unterstützen.
Grüne Infrastruktur
Die EU-Strategie für grüne Infrastruktur (GI) weist darauf hin,
dass die GI einen maßgeblichen Beitrag im Bereich der
Regionalentwicklung, des Klimawandels, der Katastrophenvorsorge, der Land- und Forstwirtschaft und der Umwelt leisten kann.
Des
Weiteren führt sie an, dass GI zu einem festen Bestandteil
der Raumplanung und Raumentwicklung werden muss, die vollständig in
die Umsetzung dieser Richtlinien und politischer Zielsetzungen integriert ist.
EU Blueprint für
den Schutz der
europäischen
Wasserressourcen
Angesichts der Herausforderungen, einen gutenWasserzustand entsprechend den Vorgaben der WRRL zu erzielen,
unterstreicht der
EU Blueprint Wasser die Notwendigkeit einer besseren Umsetzung und verstärkten Integration der wasserpolitischen Ziele in andere
politische Bereiche, wie die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), die Kohäsions- und Strukturfonds und die Richtlinien für erneuerbare
Energie, Verkehr und integrierte Katastrophenvorsorge
.
Des Weiteren betont er die Notwendigkeit einer verstärkten Politikvernetzung,
welche die Entwicklung grüner Infrastruktur unterstützt. Er hebt außerdem die Notwendigkeit einer
umfassenden Nutzung von
Flussgebiet-Bewirtschaftungsplänen (RBMP) hervor, die einen integrierten Ansatz zur Bewirtschaftung vonWasserressourcen quer durch
alle Politikbereiche erfordern, wie Landwirtschaft, Aquakultur, Energie, Verkehr und integrierte Katastrophenvorsorge.
